11.10.2021
Frequenzvergabe im Mobilfunk:Verlängerung der Lizenzen sichert bessere Mobilfunkversorgung
Für einen weiteren zügigen Netzausbau in Deutschland ist entscheidend, welches Vergabeverfahren die Bundesnetzagentur (BNetzA) für das 2025 auslaufende Mobilfunkspektrum wählt. Von den verschiedenen Optionen, die das BNetzA Szenarienpapier für die Frequenzbänder 800 MHz, 1,8 GHz und 2,6 GHz skizziert, spricht sich Telefónica Deutschland / O2 in seiner Kommentierung des Papiers eindeutig für eine aus: die Verlängerung. Denn für die dringend benötigte schnellere Digitalisierung in Deutschland kommt es auf einen beschleunigten Infrastrukturausbau in der Fläche an. Dafür muss möglichst viel Geld der Netzbetreiber in den Netzausbau fließen können.
„Es muss ein digitaler Ruck durch Deutschland gehen – für die Zukunft unserer Wirtschaft, der Gesellschaft und den Klimaschutz. Mobilfunk ist dafür eine zentrale Infrastruktur, die wir zügig weiter ausbauen müssen. Dafür brauchen wir als Netzbetreiber Planungs- und Investitionssicherheit. Sinnvoll wäre es vor allem, Bestandsfrequenzen zu verlängern statt sie zu versteigern. Freiwerdende Mittel könnten wir zusätzlich in den Netzausbau stecken. Dies würde die Digitalisierung erheblich beschleunigen und künftigen Wohlstand in Deutschland sichern“, sagt Markus Haas, CEO von Telefónica Deutschland / O2.
Die Nutzungsrechte für das Spektrum, um das es in der aktuellen Diskussion geht, laufen Ende 2025 aus und berühren schon jetzt Investitionsentscheidungen. Für die bereits aktiven drei Mobilfunknetzbetreiber sind insbesondere die langwelligen Frequenzen bei 800 MHz enorm wichtig. Dieser Frequenzbereich ist das Ankerband für die LTE-Versorgung im ländlichen Raum. Käme einer der bereits aktiven drei Betreiber – beispielsweise in einer Auktion – bei den 800-MHz-Frequenzen nicht zum Zug und müsste auf einen oder zwei Blöcke verzichten, würde das bei ihm dazu führen, dass sich die bestehende Netzqualität für mehrere Millionen von Nutzern verschlechtert und sogar ganze Gebiete nicht mehr versorgt werden könnten. Alle aktuell aktiven Netzbetreiber bedienen mit ihren Netzen bundesweit über 30 Millionen Verbraucherinnen und Verbraucher. Diese kostenintensiv aufgebaute Versorgung im ländlichen Raum stünde bei falscher regulatorischer Weichenstellung auf dem Spiel. Und nicht nur das: Es ließen sich die den aktiven Netzbetreibern auferlegten Versorgungsauflagen der Bundesnetzagentur aus den vergangenen Frequenzauktionen nicht mehr erfüllen.
Deutschland braucht eine Frequenzplanung aus einem Guss
Denn insgesamt stehen bei 800 MHz nur sechs Blöcke á 2x5 MHz für den Mobilfunk zur Verfügung. Rein physikalisch sind aber pro Netzbetreiber mindestens 2x10 MHz nötig, um eine für hochwertige Datendienste notwendige Übertragungsrate von 50 Mbit/s zu ermöglichen. Das bedeutet, jeder Anbieter bräuchte mindestens zwei der sechs Blöcke - das verfügbare Spektrum lässt sich daher rein faktisch nur durch Drei teilen und nicht durch zusätzliche Bieter. Eine Versorgung mit 100 Mbit/s, wie sie die Versorgungsauflage von 2019 vorschreibt, erfordert sogar mindestens 2x20 MHz unter 1 GHz pro aktivem Netzbetreiber. Da das 900-MHz-Band bis auf weiteres noch für GSM gebraucht wird, kommen dafür nur das 700- und das 800-MHz-Band in Betracht. Die bundesweiten Mobilfunknetzbetreiber sind also auf das 800-MHz-Spektrum angewiesen. Immerhin verlangt die Politik, dass die Netzbetreiber die bisherige Versorgung aufrechterhalten und weiterentwickeln. Außerdem besteht der Anspruch, dass sie die weißen Flecken in unterversorgten Gebieten schließen, 5G flächendeckend ausbauen und einen vitalen Wettbewerb sicherstellen.
Diese Ziele lassen sich aus Sicht von Telefónica Deutschland / O2 nur erreichen, wenn die Frequenznutzungsrechte im 800-MHz-Band bis ins Jahr 2033 verlängert werden. Zu diesem Zeitpunkt wird voraussichtlich weiteres Flächenspektrum unterhalb von 700 MHz für den Mobilfunk frei gegeben. Damit entsteht mehr Spielraum für die Verteilung von Frequenzen unter allen Netzbetreibern.
„Es muss jetzt um eine vorausschauende, langfristige Frequenzplanung aus einem Guss gehen, die alle potenziell freiwerdenden Frequenzen in den Blick nimmt. Der Staat muss hier seiner Verantwortung gegenüber den Bürgern und der Wirtschaft gerecht werden und Weitblick beweisen, anstatt mit einer kurzfristigen, überteuerten Auktion den Netzausbau erneut über Jahre zu verlangsamen und die sehr gute Qualität der Netze zu gefährden“, sagt Telefónica Deutschland / O2 CEO Markus Haas.
Verlängerung ist die beste und effizienteste Option
Da das Spektrum im 800-MHz-Bereich nicht für mehr als drei Anbieter reicht, für die Versorgung auf dem Land aber zwingend notwendig ist, würden die Preise in einer Auktion mit vier Teilnehmern erheblich nach oben gehen. Jeder Bieter würde mit aller Kraft versuchen, sich das Spektrum zu sichern. Ein solches Wettbieten würde dem Markt wieder massiv Finanzmittel entziehen, die dann für den Netzausbau fehlen - in den vergangenen 20 Jahren beliefen sich die Auktionserlöse immerhin auf insgesamt rund 67 Milliarden Euro. Das neue Telekommunikationsgesetz sieht jedoch keine Vorfestlegung auf Versteigerungen mehr vor. Stattdessen verlangt es, dass das Verfahren zum Einsatz kommt, welches sich für die Regulierungsziele am besten eignet. Damit ist der Weg für andere Verfahren frei. Als alternative Option skizziert die BNetzA unter anderem ein Ein-Betreiber-Modell. Das technische Umstellen auf einen Betreiber würde aber viel Geld und obendrein noch Zeit kosten. Außerdem würde es die bisherigen Investitionen der Netzbetreiber in Milliarden Euro-Höhe entwerten. Und das Szenario, das eine teilweise Verlängerung mit einer Versteigerung kombiniert, ginge mit den gleichen Nachteilen einher wie die Versteigerung, ohne signifikanten Mehrwert zu bieten.
Die beste und effizienteste Lösung wäre daher eine Verlängerung – ein Schluss, zu dem auch ein wissenschaftliches Gutachten kommt, das Telefónica Deutschland / O2 neben der eigenen Kommentierung der Bundesnetzagentur bereitgestellt hat. Eine Verlängerung würde Planungs- und Investitionssicherheit für alle derzeit aktiven Netzbetreiber schaffen und auch den neuen Netzbetreiber nicht ausschließen. 1&1 Drillisch hat im Mai 2021 eine langfristig angelegte National Roaming Vereinbarung mit Telefónica Deutschland / O2 getroffen, um bundesweit Mobilfunkleistungen – vor allem auf dem Land - bereitstellen zu können. Sie hat eine anfängliche Laufzeit von fünf Jahren, rückwirkend ab 1. Juli 2020, und kann zweimal verlängert werden. Zunächst hat 1&1 Drillisch eine Option zur Verlängerung bis Mitte 2029, für die Zeit danach ist eine weitere Verlängerung im Verhandlungswege um bis zu fünf Jahre möglich. Alles in allem also bis zum Jahr 2034. Das politische Ziel der Förderung des Wettbewerbs bleibt demnach erfüllt. Und - anders als bei den anderen Optionen - ließen sich mit einer Verlängerung der Frequenzen auch die Versorgungsziele erreichen und die Digitalisierung weiter beschleunigen.
Die gesamte Kommentierung gibt es hier.
Von: Katja Hauß
Katja Hauß ist Pressesprecherin für Regulierungs- und Rechtsthemen sowie für den Customer Service. Sie ist seit 2005 im Bereich Corporate Communications von O2 Telefónica tätig. Dort hat sie zuerst in der internen Kommunikation verschiedene Kanäle verantwortet und anschließend in der Pressestelle große Kommunikationsprojekte wie den Börsengang, den Zusammenschluss mit E-Plus oder die Frequenzauktion 2019 maßgeblich mitgestaltet.