Mobilfunkpakt NRW:Nordrhein-Westfalen führend unter den Flächenländern beim LTE-Ausbau

Fortschritte beim Ausbau der Mobilfunkversorgung in Nordrhein-Westfalen hat Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart heute mit hochrangigen Vertretern der Netzbetreiber vorgestellt. Mit dabei: Telefónica Deutschland Vorstandsmitglied Valentina Daiber. Die Mobilfunknetzbetreiber hatten vor ca. einem Jahr mit dem NRW-Ministerium einen Mobilfunkpakt zum beschleunigten Netzausbau in NRW vereinbart. Im Kern sieht die Vereinbarung einen Versorgungsausweitung auf 99% der Bevölkerung sowie eine lückenlose Versorgung der Hauptverkehrswege vor. „Der Mobilfunkpakt gibt dem LTE-Ausbau in Nordrhein-Westfalen Rückenwind, aber wir sind noch lange nicht am Ziel. Es kommt jetzt darauf an, beim LTE-Ausbau die letzten Versorgungslücken zu schließen und gleichzeitig schrittweise den 5G-Rollout zu unterstützen. Das ist eine Herkules-Aufgabe, für die es einen Schulterschluss zwischen Netzbetreibern, Bund, Ländern und Kommunen braucht“, so Minister Pinkwart.

Valentina Daiber, Vorstand Recht & Corporate Affairs, Telefónica Deutschland: „Wir sind auf einem guten Weg: Der 4G-Rollout wird ungebremst vorangetrieben, sowohl durch Aufrüstung bestehender Standorte wie auch durch Neubau zur Verbesserung der Netzabdeckung. Wir als Telefónica Deutschland arbeiten aktuell mit Hochdruck am Ausbau der Mobilfunkversorgung im gesamten Bundesgebiet. Flächendeckende Versorgung kann aber nur mit investitionsfreundlichen Rahmenbedingungen gelingen.“ Mit dem Mobilfunkpakt NRW hat die Landesregierung Weitblick bewiesen und belegt ihre enge Zusammenarbeit mit den Mobilfunknetzbetreibern. Denn es ist allen Akteuren klar, dass die Herausforderungen beim Netzausbau nur durch ein Zusammenwirken von öffentlicher Hand und Netzbetreibern gelingen kann. Und der Erfolg gibt der Landesregierung Recht: NRW ist beim Mobilfunkausbau Spitzenreiter unter den Flächenländern. 99% der Haushalte sind mit schnellen mobilen Datenservices versorgt– zumeist per LTE, in Teilen noch per UMTS. Das liefert in der Regel ein erstklassiges Breitbanderlebnis für nahezu alle Menschen in NRW für alle alltäglichen Anwendungsfelder für den Normalverbraucher. Die Bevölkerungsdichte und die starken Industrieansiedelungen machen den Ausbau hier für die Betreiber wirtschaftlicher als in anderen Regionen der Republik.

Und mit 5G steht die nächste Investitionswelle bereits vor der Tür. Das erfordert weiterhin intensive Zusammenarbeit. „Privatwirtschaftliche Investitionen gedeihen in unserem Wirtschaftssystem auf der Basis von Freiheit und freiwilligen Vereinbarungen“, so Daiber. Wie bei keinem zweiten Telko-Anbieter in Deutschland praktiziert Telefónica in Deutschland solch ein intensives Partnering – im Netzausbau, in den Netzzugangsleistungen und in Vermarktungsmodellen. Flächendeckende Versorgung kann aber nur mit investitionsfreundlichen Rahmenbedingungen gelingen. „Wir begrüßen daher, dass sich die Landesregierung dafür eingesetzt hat, Frequenzvergaben ressourcenschonend auszugestalten. Umso mehr schmerzt es, dass mit der Frequenzauktion 2019 dem Markt über 6,5 Milliarden Euro entzogen wurden – Geld, das nicht mehr für den Netzausbau zur Verfügung steht. Mit dem Geld hätten 10.000de zusätzliche Funkstandorte gebaut werden können.“ Die politische Verantwortung darf aber nicht allein auf den Schultern der Länder liegen. Der Bund sollte nun endlich einen bundesweit einheitlichen, investitionsfördernden Rahmen für einen schnelleren und flächendeckenderen Netzausbau speziell für den Mobilfunk schaffen. Um eine solche investitionsschädliche Situation in Zukunft zu vermeiden, muss intensiv über alternative Bereitstellungswege nachgedacht werden. „Die Bundesnetzagentur muss dringend einen Prozess starten, der zur zeitnahen Verlängerung von bestehenden Frequenznutzungsrechten führt. Die von der Politik teilweise überzogenen Anforderungen an eine Weiterentwicklung des Netzausbaus sind nur realisierbar, wenn die Mobilfunknetzbetreiber Flächenspektrum dafür einsetzen“, so Valentina Daiber. Die Nutzungsrechte des gesamten im Markt befindlichen Flächenspektrums werden in den Jahren 2025 und 2033 enden. Um langfristig noch bessere Versorgung in der Fläche möglich zu machen, müssen die Nutzungsrechte gegen eine angemessene Gebühr verlängert werden. Mit der bevorstehenden Umsetzung des Europäischen Kodex für elektronische Kommunikationsdienste besteht die Möglichkeit, hierfür Rahmenbedingungen zu schaffen.