Zusammenarbeit mit Hessen und Rheinland-Pfalz:Gemeinsamer Einsatz für mehr schnelles Internet in ländlichen Regionen

Wie der Schulterschluss zwischen Politik und Wirtschaft für eine bessere Mobilfunkversorgung funktioniert, haben gleich zwei Termine an einem Tag gezeigt: das Treffen der hessischen Digitalministerin Kristina Sinemus mit den Mobilfunkanbietern zu „Ein Jahr Mobilfunkpakt Hessen“ in Wiesbaden und der „runde Tisch Mobilfunk“ der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Mainz. Die Zahlen belegen, dass die Netzbetreiber beim Ausbau bereits viel geschafft haben. Es bleibt aber zusammen mit den Ländern noch viel zu tun – vor allem in wirtschaftlich unrentablen Regionen. Seit dem Start des Mobilfunkpaktes Hessen hat Telefónica Deutschland die Mobilfunkversorgung in Hessen konsequent vorangetrieben. Allein im Jahr 2019 hat Telefónica bereits etwa 400 neue LTE Anlagen in Betrieb genommen. Hierdurch haben Gebiete in verschiedenen Teilen Hessens und insbesondere auch sehr ländliche Regionen wie Oberweser oder Kirchheim erstmals Zugang zum LTE Netz. Insgesamt decken die Mobilfunkanbieter gemeinsam 99 Prozent der Haushalte ab. Allerdings machte Valentina Daiber, Vorständin für Recht und Regulierung bei Telefónica Deutschland, deutlich: „Sehr dünn besiedelte Regionen lassen sich wirtschaftlich nicht erschließen. Fördermittel sind dafür ein großer Hebel und deshalb ist es wichtig, dass die Hessische Landesregierung ihr im vergangenen Jahr angekündigtes Förderprogramm für Mobilfunk weiter voranbringt.“

Auch das Land Rheinland-Pfalz setzt sich gemeinsam mit den Mobilfunkanbietern für eine bessere Versorgung ein. Bereits zu Beginn dieses Jahres lud Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum ersten runden Tisch Mobilfunk ein, um sich über die Hürden beim Netzausbau auszutauschen. An diese Diskussionen knüpfte nun das erneute Treffen an. Vor allem bei der Standortsuche und -erschließung sowie bei Baugenehmigungsverfahren will die Landesregierung eigene Prozesse optimieren und den Ausbau damit beschleunigen.

Als weiteres Hindernis nannten die Netzbetreiber die bisherige Frequenzvergabepraxis, durch die seit dem Jahr 2000 mehr als 66 Milliarden Euro in Lizenzpapiere anstelle in den Netzausbau geflossen sind. Sie sprachen sich bei beiden Landesregierungen für ein Umdenken in der Frequenzpolitik aus. „Wir stehen jetzt an der Schwelle eines neuen Jahrzehnts und müssen aus den Fehlern der Vergangenheit lernen. Wesentlich ist, dass Politik und Regulierung uns dabei unterstützen, die 2020er Jahre zum Jahrzehnt der unbegrenzten mobilen Kommunikation werden zu lassen“, sagte Valentina Daiber. Der konsequente LTE Ausbau sei dafür von fundamentaler Bedeutung. „LTE ist und bleibt das Rückgrat der digitalen Infrastruktur. Zum einen ist die Leistungsgrenze für Alltagsanwendungen der Verbraucher noch längst nicht erreicht. Zum anderen legt ein flächendeckender LTE Ausbau die Grundlage für den Ausbau von 5G und damit für die digitale Zukunft unseres Landes.“