Mobilfunkfrequenzen:Eine achtjährige Verlängerung schafft größtmöglichen Nutzen für Deutschland

1. Mobilfunk spielt eine zentrale Rolle für die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands Leistungsfähige Netze sind grundlegend dafür, dass Deutschlands auf Hochtechnologie und Fortschritt beruhende Wirtschaft international wettbewerbsfähig bleibt. Mobilfunk hat im Jahr 2022 durch Produktivitätseffekte 670 Milliarden Euro zur europäischen Wirtschaftsleistung beigetragen (3.2%) [Quelle: Mobilfunkweltverband GSMA] 2. Digitalisierung braucht Geschwindigkeit – keine Bremse Deutschland hinkt bei der Digitalisierung hinterher. Nur mit einem beschleunigten Ausbau der Netze kann das Land es schaffen, den Rückstand aufzuholen. Bei digitalen Behördengängen belegt Deutschland in Nutzungshäufigkeit und Zufriedenheit nur Platz 39 von 41 Industrienationen [Quelle: Boston Consulting Group] 3. Dekarbonisierung und Klimaschutz benötigen beste Netze Digitalisierung ist einer der zentralen Schlüsselfaktoren für den nachhaltigen Umbau der Wirtschaft. In diesem Bereich gilt es keine Zeit zu verlieren. Digitalisierung kann bis 2050 rund 163 Megatonnen CO₂-Einsparungen pro Jahr erbringen [eco Verband] 4. Mehr Nachhaltigkeit im Netz gelingt durch neue Technologien Ein schneller Ausbau von 5G und Glasfaser trägt enorm zum Erreichen der Klimaziele bei, indem das Telekommunikationsnetz selbst weniger Energie pro Byte verbraucht. 5G ist bis zu 90% energieeffizienter als alte Mobilfunk-Standards [Nokia] 5. Teilhabe des ländlichen Raums wächst mit den Netzen Priorität muss sein, verbleibende Versorgungslücken zu schließen und Netzkapazitäten zu erhöhen – insbesondere im ländlichen Raum. Das O₂ Netz versorgt bereits über 99% der deutschen Haushalte mit mindestens 4G und 93% der Bevölkerung mit 5G. 6. Bei acht Jahren Verlängerung sind umfangreichere Versorgungsverpflichtungen möglich Für den Fall neuerlicher, ambitionierter Versorgungsverpflichtungen wäre ein Zeitrahmen von fünf Jahre sehr ambitioniert. Bei einer Verlängerung um acht Jahre wären solche Versorgungsverpflichtungen und darüber hinaus sogar noch mehr möglich. 7. Weitsichtige Frequenzplanung verhindert neue Netzlücken und erhöht Planbarkeit Durch eine Frequenzauktion und eine folgende Neuverteilung des Mobilfunkspektrums kann es zu massenweisen Ausfällen im Mobilfunk kommen. Das belegen Studien von Prof. Peter Rost des Karlsruhe Institut für Technologie und des Fraunhofer Instituts. Neue Frequenzbereiche unterhalb von 700 MHz (UHF-Band) als auch bei 6 GHz könnten dem Mobilfunk ab etwa 2031 neu zur Verfügung stehen. Bei einer Verlängerung der 2025 auslaufenden Frequenzen bis 2033 könnte dann eine gemeinsame größere Bereitstellung erfolgen, die regulär auslaufende, verlängerte und neue Frequenzen gesamtheitlich berücksichtigt. Eine solche großangelegte Frequenzvergabe würde echten Mehrwert für alle Marktteilnehmer schaffen und den Risiken einer Frequenzknappheit entgegenwirken. 8. Der Wettbewerb im Mobilfunkmarkt funktioniert Anders als von einigen Kommentatoren gemutmaßt, funktioniert der Wettbewerb im deutschen Mobilfunkmarkt – mit positiven Effekten auf Investitionen, Wirtschaft und Verbraucher:innen. Das zeigt nicht zuletzt eine Studie des WIK Instituts im Aufrag der BNetzA. Jeder fünfte Mobilfunkanschlüsse in Deutschland wird von MVNOs vermarktet - mehr als in jedem anderen OECD Land [OECD]. Eine Verlängerung bis 2033 würde auch dem neuen Netzbetreiber 1&1 keine Wettbewerbsnachteile bringen: 1&1 hat sich sowohl mit der angekündigten National Roaming-Vereinbarung mit Vodafone als auch mit der bestehenden mit Telefónica für seine Kund:innen langfristig Zugang zu einem flächendeckenden Mobilfunknetz gesichert. 1&1 wird daher in der Lage sein, technisch und kommerziell attraktive Endkundentarife auf Basis dieser Vorleistungen bundesweit anzubieten.